Bei der Europawahl 2009 kamen die Grünen mit 23,6% in Berlin auf den zweiten Platz, 0,7 Prozentpunkte hinter den Christdemokraten. In Stimmen sind das knapp 6000 Wähler gewesen, von insgesamt 2.473.787 Wahlberechtigten und einer Wahlbeteiligung von 35,1%.
Stärkste “Neueinsteiger” waren bei dieser Wahl die Piraten mit 1,4% und 12.063 Stimmen. Hätte die Hälfte der Piratenwähler ihr Kreuz bei den Grünen gemacht, wären diese als “gefühlter Berliner Wahlsieger” aus der Europawahl gegangen, grundsätzlich eher bedeutungslos angesichts einer gemeinsamen Bundesliste für das Europaparlament.
Bei der darauf folgenden Bundestagswahl mit einer doppelt so hohen Wahlbeteiligung erzielten die Berliner Grünen mit 17,4% der Zweitstimmen zwar ein im Bundesvergleich respektables Ergebnis, kamen damit aber nur auf den vierten Platz nach CDU (22,8%), Linke (20,2%), SPD (20,2%). Mit VonderLeyen-Bonus konnten die Piraten bei dieser Wahl mit 3,4% den Bundesschnitt von 2,0% übertreffen. In absoluten Zahlen waren dies 58.062 Berliner, die ihr Totenköpfchen auf den Wahlzettel setzten. Wäre es utopischerweise den Grünen gelungen, diese Piratenwähler einzusammeln, wäre statt Platz 4 auch ein zweiter Platz möglich gewesen. Je nach Zahlenmagie hätte das ein Mandat mehr bedeuten können, genaueres können mir die kompetenten Damen und Herren von wahlrecht.de sagen.
Voraussichtlich am 4. September 2011 wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus (=”Landesparlament”) gewählt. Nach einer Forsa-Umfrage könnten die Grünen bei einer Wahl ein Jahr früher mit einer Verdopplung ihres Ergebnisses von 13,1% rechnen. SPD 26 (2006: 30,8%), CDU 17 (21,3%), Linkspartei 16 (13,4%).
Diese Zahlen werden nicht im Entferntesten stabil bleiben, es kommen vorher noch mindestens vier andere Landtagswahlen, der S21- und AKW-Ausstiegsausstiegs-Bonus und alle anderen die Grünen begünstigenden Faktoren werden nicht lange durchhalten.
Zurück zu den Piraten. Angenommen, die Piraten sehen bis zu dem vorgegebenen Termin einer Listenanmeldung für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2011, dass ihre Chancen auf einen Einzug verschwindend gering sein. Angenommen, sie sehen, dass die Zuspitzung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus auf Wowereit vs Kühnast vs. Irgendein-CDU-Zählkandidat die Bindungskräfte etablierter Parteien erhöhen wird und die Bereitschaft des links-libertären Millieus sinkt, die eigene Stimme für die “Präferenz des Herzens” zu verschenken. Angenommen, die Piraten wollen zeigen, dass sich in dieser Konstellation neue Chancen ergeben, dann wäre es doch nicht uninteressant, einmal zu sehen, ob die Grünen nicht für eine Offene Liste zu haben wären, in der jeder x-te Listenplatz für einen Piraten offengehalten wird und statt einer chancenlosen eigenen Piratenliste im nächsten Abgeordnetenhaus drei oder vier Piraten in einer Fraktionsgemeinschaft sitzen, die nebenbei auch noch die erste regierende Bürgermeisterin von Bündnis90/Die Grünen stellt.
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Mathias,
wie üblich bist Du Deiner Zeit mindestens 5 Jahre voraus.
Toby glaubt nicht an offene Listen, Toby setzt sich auf dem Piraten-Parteitag auf die Bühne und liest Zeitung. Toby schreibt Reden für Senator Rafferty, in dem vollen Bewusstsein, dass sie bei der Wahl keine Rolle spielen wird.
Tja, dann müssten die Piratenwähler ja der Ansicht sein, dass es immer noch eine Art ‘kleineres Übel’ gibt. Dass SPD oder Grüne irgendwas besser machen würden als CDU/FDP.
Dem ist nun eben nicht so. Nur weil einen die angeblich Netten verraten, ist der Verrat nicht weniger schlimm. Eigentlich sogar im Gegenteil.
Man muss nur nach NRW schauen um zu sehen welchen Geistes Kind die Grünen sind.
Piraten würden nur sich selbst verraten, wenn sie sich der lieben Macht wegen, auf derartiges Gemauschel einließen.
Wenn die angeblich Netten nur oft genug dank der Piraten auf die Schnauze fliegen, fangen sie vielleicht ja irgendwann an wieder vernünftige Politik zu machen. Dann müssen sie auch keine Angst mehr vor der orangenen Gefahr haben. Bis dahin haben sie jede verlorene Stimme redlich verdient.
Was genau sieht man denn, wenn man sich die Grünen in NRW anschaut? Was Geistes Kind sind wir denn (geworden)? Interessierte Frage von einem NRW-Grünen.
Als Grüner finde ich die Idee einer offenen Liste prinzipiell gut. Das ist auch für Grüne nichts Neues und der Zeit nicht 5 Jahre voraus, dirkfranke. Sowas ist bei uns schon immer drin gewesen.
Allerdings enthält der Vorschlag in dieser Form einen eklatanten Fehler. Eine Liste, die NUR Piraten einen Platz freihält, ist nicht offen! Eine offene Liste kann nur eine Liste sein, bei der jeder, gleich, ob er einer Partei angehört oder nicht, kandidieren darf. Natürlich kann man zugleich eine gemeinsame grün-piratige Liste aufstellen. Über die Zusammensetzung entscheidet dann eine gemeinsame Mitgliederversammlung von Grünen und Piraten. Aber offen heißt prinzipiell immer: Jeder darf kandidieren, unabhängig vom Parteibuch. Dieses Modell fände ich gut. Eine pseudo-offene Liste, auf der neben Grünen nur Piraten kandidieren dürfen, dagegen nicht.