Der Bundestag und die Sinoisierung des Internets

Morgen ab 15:30 Uhr läuft im Deutschen Bundestag, Unterausschuss Neue Medien, eine Anhörung zum Thema Internetfilter für alles mögliche Böse, insbesondere Kinderpornographie.

Die Experten für dieses Thema sind:

  • Dr. Guido Brinkel, Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM)
  • Prof. Dr.-Ing. Hannes Federrath, Lehrstuhl Management der Informationssicherheit, Universität Regensburg
  • Dr. Dieter Frey, Frey Rechtsanwälte, Köln
  • Jürgen Maurer, Direktor beim Bundeskriminalamt, Wiesbaden
  • Elke Monssen-Engberding, Vorsitzende der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM), Bonn
  • Friedemann Schindler, Leiter Jugendschutz.net, Mainz
  • Oliver J. Süme, Rechtsanwalt und stellvertretender Vorstandsvorsitzender von eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V., Köln/Hamburg

Mir liegt noch die Brandenburgische Justizministerin Blechinger im Ohr, wie sie mir erklärt, dass ihr auch die Sperrung legaler Inhalte egal sei, solange auch gleichzeitig all das, was sie für KiPo hält, zwar nicht aus dem Netz verschwindet, aber zumindest für diejenigen unsichtbar wird, die es eh schon nicht ansehen wollten. Vermutlich hat sie kein Unrechtsbewußtsein ob dieser Ungeheuerlichkeit, bestenfalls war es nur Ausdruck von Ahnungslosigkeit, dass das Internet auch für sinnvolle Dinge genutzt wird.

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